Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 11.07.2013 - L 1 KR 1/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 04.12.2012 - S 38 KR 1423/12
- LSG Hamburg, 11.07.2013 - L 1 KR 1/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 04.03.2014 - B 1 KR 43/13 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Auszug aus LSG Hamburg, 11.07.2013 - L 1 KR 1/13
Diese Mitgliedsbescheinigung ist Gegenstand des Rechtsstreits S 38 KR 1463/10=L 1 KR 43/13.Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Prozessakte sowie den Inhalt der Verwaltungsakte der Beklagten in diesem Verfahren sowie im Verfahren L 1 KR 43/13 Bezug genommen.
- BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R
Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft …
Auszug aus LSG Hamburg, 11.07.2013 - L 1 KR 1/13
Auf der Rechtsfolgenseite müsste durch die Vornahme einer Amtshandlung der Beklagten der Zustand hergestellt werden können, der ohne die Pflichtverletzung bestehen würde (vgl. zu Voraussetzungen und Folgen eines Herstellungsanspruchs nur BSG 10.5. 2012 - B 1 KR 19/11 R - Juris - m.w.N., st. Rspr.). - Drs-Bund, 03.05.1988 - BT-Drs 11/2237
Auszug aus LSG Hamburg, 11.07.2013 - L 1 KR 1/13
Diese Befristung entsprach dem Charakter der Leistung als einer Starthilfe für die Eingliederung in das bundesdeutsche Beschäftigungssystem und das System der sozialen Sicherung (vgl. die Gesetzesbegründung zu Art. 36 Nr. 2 Abs. 2 GRG in BT-Drucks. 11/2237, S. 265) und ist auch verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.